I. Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Endkunden
II. Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Wiederverkäufer
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (H5 Creative Lab, Holunderweg 5, 97084 Würzburg, info@terpentin-likoer.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück)
H5 Creative Lab, Holunderweg 5, 97084 Würzburg, info@terpentin-likoer.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren
Artikel
Bestellt am (*)/erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
(*) Unzutreffendes streichen
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Wiederverkäufer
1. Allgemeine Bestimmungen
1.1 Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Vertragsverhältnis zwischen der H5 Creative Lab, Inhaber Sascha Hagenbusch, [Anschrift: Holunderweg 5, 97084 Würzburg, E-Mail: info@terpentin-likoer.de, Telefon: 0931 66074740], (im Folgenden „Verkäufer“) und den Unternehmern, die über den Onlineshop des Verkäufers Liköre unter der Marke Terpentin (im Folgenden „Kunden“) kaufen.
1.2 Die Marke Terpentin ist im europäischen Markenamt registriert.
1.3 Diese AGB gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen des Verkäufers gegenüber den Kunden. Abweichende Vorschriften der Kunden gelten nicht, es sei denn, der Verkäufer hat dies schriftlich bestätigt.
1.4 Der Verkauf erfolgt nur an Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.
2. Vertragsgrundlage
2.1 Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Vertragsbedingungen zwischen der Firma H5 Creative Lab, Verkäufer und dem Kunden, Verbraucher und Unternehmer des Online-Shops www.terpentin-likoer.de, soweit nicht einzelne Bestimmungen ausdrücklich nur für Verbraucher oder Unternehmer gelten. Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2.2 Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen finden in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung für alle Warenlieferungsverträge Anwendung, die unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln zustande gekommen sind.
2.3 Die Vertragssprache ist deutsch. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Verbraucherkunden mit gewöhnlichem Aufenthaltsort im Ausland können sich unabhängig von der konkreten Rechtswahl stets auch auf das Recht des Staates berufen, in dem sie ihren Wohnsitz haben.
3. Vertragsabschluss
3.1 Die Darstellung der Produkte im Onlineshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung. Durch die Bestellung der gewünschten Waren gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab.
3.2 Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von fünf Tagen annehmen. Eine Bestätigung des Zugangs der Bestellung stellt noch keine Annahme des Angebotes dar.
3.3 Wiederverkäufer erhalten nach Vorlage eines gültigen Gewerbenachweises einen Wiederverkäuferrabatt.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Alle Preise sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Zusätzliche Liefer- und Versandkosten werden im Bestellvorgang gesondert angegeben.
4.2 Wiederverkäufer zahlen bei Erstbestellung per Vorkasse. Für alle weiteren Bestellungen gilt ein Zahlungsziel von sieben Tagen, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
4.3 Kommissionsware wird grundsätzlich nicht angeboten.
4.4 Es kann nur in ganzen Verpackungseinheiten bestellt werden.
4.5 Nach Nichteinhaltung des Zahlungsziels werden Mahngebühren in Höhe von 15 Euro je Mahnstufe zzgl. 5% Mahnzinsen über dem Tageszins fällig.
5. Lieferung und Versand
5.1 Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.
5.2 Die Lieferzeit beträgt, sofern nicht beim Angebot anders angegeben, in der Regel 3-5 Werktage nach Zahlungseingang.
5.3 Sollte ein bestelltes Produkt nicht verfügbar sein, behält sich der Verkäufer vor, nicht zu liefern. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich informiert und bereits erhaltene Gegenleistungen werden unverzüglich zurückerstattet.
6. Eigentumsvorbehalt
6.1 Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Verkäufers.
6.2 Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsverbindung vor. Dies gilt auch, wenn einzelne oder sämtliche Forderungen des Verkäufers in eine laufende Rechnung aufgenommen wurden und der Saldo gezogen und anerkannt ist.
7. Verwendung von Bildmaterial und Logos
7.1 Die Verwendung von Bildmaterial und Logos der Marke Terpentin ist nur nach vorheriger Genehmigung durch den Verkäufer erlaubt.
7.2 Eigene Merchandising-Artikel dürfen grundsätzlich nicht angefertigt werden.
7.3 Die Verwendung des Logos darf nur zum Zweck der Verkaufsförderung in Werbemaßnahmen wie Tagespost, eigene Webseite und Abbildungen auf eigenen Prospekten erfolgen. Die Herstellung neuer Artikel, die der Gewinnerzielung mittels des geschützten Markennamens und Designs dienen, ist untersagt, insbesondere wenn hierdurch Lizenzrechte verletzt werden.
8. Gewährleistung und Haftung
8.1 Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
8.2 Der Verkäufer haftet uneingeschränkt nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen.
8.3 Für sonstige Schäden, die nicht auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen, haftet der Verkäufer bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten nicht. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.
9. Datenschutz
9.1 Der Verkäufer verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden zweckgebunden und gemäß den gesetzlichen Bestimmungen.
9.2 Die zum Zwecke der Bestellung von Waren angegebenen persönlichen Daten (wie zum Beispiel Name, E-Mail-Adresse, Anschrift, Zahlungsdaten) werden vom Verkäufer zur Erfüllung und Abwicklung des Vertrags verwendet.
10. Schlussbestimmungen
10.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
10.2 Sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers, Würzburg.
10.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
10.4 Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses.
10.5 Der Verkäufer haftet nicht für Lieferverzögerungen oder Nichterfüllung, die durch höhere Gewalt oder andere unvorhersehbare Ereignisse, die außerhalb der Kontrolle des Verkäufers liegen, verursacht werden.
10.6 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsabschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmungen gilt diejenige wirksame und durchführbare Regelung, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben.
